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Schlagwort: CETA

Was ist CETA ?

Was ist CETA ?

CETA ist ein Freihandelsabkommen zwischen Kanada und der EU. Es dient der Vereinfachung des Handels und zur Stärkung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit.

CETA bedeutet Comprehensive Economic and Trade Agreement, zu deutsch Umfassendes Wirtschafts- und Handelsabkommen.

Verhandlungen

Die Verhandlungen fanden vom 10. Juni 2009 bis 26. September 2014 statt. Unterzeichnet wurde der Vertrag am 30. Oktober 2016. Um CETA zu ratifizieren, anwendbar zu machen, bedarf es allerdings noch der Zustimmung der einzelnen EU Mitgliedsstaaten. Ein vollständiges Inkrafttreten wird nicht vor 2017 erwartet.

Um CETA in Kraft treten zu lassen müssen alle EU Mitgliedsstaaten den Vertrag ratifizieren. Kritik kommt vor allem aus Belgien. Vorbehalte gibt es auch aus Bulgarien, Rumänien und Tschechien.

Die deutsche Regierung steht dem Handelsabkommen positiv gegenüber.

Inhalt

Inhaltlich befasst sich CETA mit der Abschaffung von Zöllen, Angleichung von bestehenden Normen und Vorschriften, Schutz geistigem Eigentums, vereinfachte Investitionsmöglichkeiten.

Hintergrund

Seit 1994 besteht zwischen Kanada, Mexico und den USA das Nordamerikanische Freihandelsabkommen NAFTA. Durch das CETA kann die EU ihren Einfluss auf dem nordamerikanischen Markt erhöhen. Damit wird die Wirtschaftskraft der EU und Nordamerika gestärkt und vereinfacht. Das Abkommen ist ein weiterer Schritt zur wirtschaftlichen Globalisierung.

Viele sehen im CETA einen Vorläufer zum Abkommen TTIP.

Kritik

Es gibt vielfältige Kritik an CETA.

Ein Großteil der Nichtregierungsorganisationen (NGOs) lehne das Abkommen ab. Es fanden etliche Demonstrationen, Kundgebungen und Unterschriftenaktionen statt, an denen sich bis zu 3 Millionen Menschen EU weit beteiligten.

Die häufigsten Kritikpunkte sind: intransparente und geheime Verhandlungen, die Täuschung der Öffentlichkeit über die Inhalte, mangelnder Schutz der eigenen Märkte und höhere Kosten.