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Was ist die Sozialwahl ?

Was ist die Sozialwahl ?

Bei der Sozialwahl in Deutschland werden die Parlamente der selbstverwalteten, gesetzlichen Sozialversicherungsträger gewählt.

Die Wahl findet alle 6 Jahre statt und wurde 2017 zum zwölften mal durchgeführt. Die Stimmabgabe erfolgt nur in Form der Briefwahl.

Die Sozialversicherungsträger in Deutschland umfassen die Krankenkassen mit den dazugehörigen Pflegekassen, die Deutsche Rentenversicherung, die Träger der Unfallversicherung und die Bundesagentur für Arbeit. Letztgenannte ist zwar selbstverwaltet, aber die Mitglieder des Verwaltungsrates werden nicht gewählt, sondern ernannt.

Die Selbstverwaltung sichert dem Versicherten eine Kontrolle und Mitbestimmung zu. Sie können dadurch in organisatorischen und personellen Aspekten mitbestimmen. Zum Beispiel entscheidet die Rentenversicherung über Reha Leistungen; die Verwaltungsräte der Krankenkassen entscheiden über Bonusprogramme, Wahltarife oder neue Versorgungsformen.

Im direkten Kontakt kann der Versicherte unter anderem mit ehrenamtlich arbeitenden Versichertenberatern der Rentenversicherung kommen oder in den Widerspruchsausschüssen der Rentenversicherung und der Krankenkassen, wo Entscheidungen des Versicherungsträgers überprüft werden.

Wahl 2017

Zur Sozialwahl 2017 waren insgesamt 43,4 Millionen Menschen wahlberechtigt und davon nahmen 13,2 Millionen ihr Wahlrecht wahr. Das entspricht einer Wahlbeteiligung von knapp über 30%.

Kritik an der Sozialwahl

Es gibt etliche kritische Stimmen zu dieser Wahl. Dabei geht zum einen um die Kosten von 46 Millioen Euro für die Wahl. Viele Versichterte zeigen kein oder wenig Interesse und sind schlecht über die Aufgaben der Selbstverwaltung und ihren Einfluss bei der Wahl informiert.

Bezugnehmend auf die Wahl 2011 fand nur bei 10 von 206 Sozialversicherungsträgern eine Urwahl statt, bei den anderen wurden die Kandidaten durch eine Friedenswahl quasi ernannt. Deshalb sprechen viele auch nicht von einer Wahl.

 

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